Budgetausgleich

Budgetausgleich

 

[by'dʒe-], im weiteren Sinn der haushaltsrechtliche Grundsatz, dass der Summe der öffentlichen Ausgaben eines Jahres eine gleich große Einnahmensumme (Deckungsmittel) gegenüberstehen muss (formaler Budgetausgleich). Im engeren Sinn gilt das Budget als ausgeglichen, wenn die Ausgaben durch Einnahmen aus Erwerbseinkünften und Abgaben gedeckt sind (materieller Budgetausgleich). Ein Budgetdefizit liegt dementsprechend vor, wenn ein Teil der öffentlichen Ausgaben durch Kreditaufnahme am Kapitalmarkt oder durch Geldschöpfung (Zentralbankkredite) finanziert wird. Ein Budgetüberschuss bedeutet, dass ein Teil der öffentlichen Einnahmen zur Schuldentilgung oder Rücklagenbildung verwendet wird. Die bewusste Abweichung vom Grundsatz des (materiellen) Budgetausgleichs im einzelnen Haushaltsjahr durch Defizit- oder Überschussbildung (negativer oder positiver Budgetsaldo) gehört zum Konzept der antizyklischen Finanzpolitik: Danach ist der Haushalt nicht jährlich, sondern über einen Konjunkturzyklus hinweg auszugleichen (zyklischer Budgetausgleich). Haushaltsplan.